Veröffentlichung von Studien, Gutachten & Umfragen
Kommunalinvestitionsgesetze 2020, 2023 und 2025
Kategorie: Veröffentlichung
Beschreibung:
Im Oktober 2025 erfolgte seitens des Bundesministeriums für Finanzen über die Ämter der Landesregierungen die Information der Gemeinden über die Kommunalinvestitionsgesetze 2020, 2023 und 2025. Gemäß BGBL I Nr. 25/2025 wurden die bisherigen Zweckzuschüsse gemäß KIG 2020, KIG 2023 und KIG 2025 (inklusive dem Zweckzuschuss digitaler Wandel) in Finanzzuweisungen für Investitionen umgewandelt.
Studien, Gutachten & Umfragen
Seit Jänner 2023 gilt eine neue Pflicht zur Veröffentlichung von Dokumenten der Verwaltung. Studien, Gutachten und Umfragen, die von Verwaltungsorganen in Auftrag gegeben wurden, müssen samt deren Kosten für jedermann zugänglich veröffentlicht werden. Davon ausgenommen sind Dokumente, deren Geheimhaltung aufgrund der Amtsverschwiegenheit (Art. 20 Abs. 3 B-VG) geboten ist.
Rechtsgrundlage: Artikel 20 Absatz 5 Bundes-Verfassungsgesetz
Plausibilitätsprüfung der Gutachten Schall- und Immissionstechnik
Kategorie: Gutachten
Auftragnehmer:in: Vatter & Partner ZT-GmbH
Kosten: € 8.125,00 netto
Erstellungsdatum: 23.07.2024
Beschreibung:
Im Zuge eines gewerbebehördlichen Verfahrens betreffend die Errichtung und den Betrieb einer Betonmischanlage, einer Restbetonaufbereitungsanlage und eines Abstellplatzes auf dem Grundstück Nr 640/3 KG 60303 wurde ein schalltechnisches und ein luftreinhaltetechnisches Gutachten erstellt. Um die dort getroffenen Annahmen und durchgeführten Berechnungen zu evaluieren, wurde von der Stadtgemeinde Leoben eine Plausibilitätsprüfung der Gutachten beauftragt.
Verkehrstechnisches Gutachten 2024 – Bericht Verkehrsuntersuchung Leoben
Kategorie: Gutachten
Auftragnehmer:in: PLANUM Fallast & Partner GmbH
Kosten: € 3.400,00 netto
Erstellungsdatum: 23.07.2024
Beschreibung:
Im Bereich des Kreisverkehrs B116 Leobener Straße, Kerpelystraße, Einödmayergasse in Leoben wurde im Zuge eines gewerbebehördlichen Verfahrens betreffend die Errichtung und den Betrieb einer Betonmischanlage, einer Restbetonaufbereitungsanlage und eines Abstellplatzes auf dem Grundstück Nr 640/3 KG 60303 ein verkehrliches Gutachten erstellt. Um die dort angenommen Verkehrsstärken der einzelnen Straßenzüge und die Ergebnisse des Gutachtens zu evaluieren, wurde von der Stadtgemeinde Leoben eine Plausibilitätsprüfung des Gutachtens beauftragt.