Leobener Gemeinderatssitzung nicht beschlussfähig – Wahl des ersten Vizebürgermeisters vertagt

Blick in den Leobener Gemeinderatssitzungssaal während der für 16. Juli 2026 einberufenen Sondersitzung. Aufgrund mehrerer entschuldigter Abwesenheiten war der Gemeinderat nicht beschlussfähig, weshalb die Sitzung vertagt werden musste; Bild: leopress

Die für Donnerstag, 16. Juli 2026, angesetzte Sitzung des Leobener Gemeinderates konnte aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit nicht abgehalten werden. Mehrere Gemeinderät:innen der ÖVP, FPÖ und KPÖ hatten sich für die Sitzung entschuldigt.

Die Mitglieder der SPÖ, der Bürgerliste Walter Reiter und der Grünen waren vollzählig anwesend. Insgesamt nahmen 19 Gemeinderät:innen an der Sitzung teil. Für die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates ist jedoch die Anwesenheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder und damit von mindestens 21 Mandatar:innen erforderlich. Somit musste Bürgermeister Kurt Wallner die Gemeinderatssitzung nach der Feststellung, dass Beschlussfähigkeit nicht gegeben war, vertagen.

Wahl des 1. Vizebürgermeisters im September

In der Sitzung hätte die Wahl des neuen 1. Vizebürgermeisters stattfinden sollen. Da die Wahl aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit nicht durchgeführt werden konnte, soll sie nun in der voraussichtlich für 23. September vorgesehenen Gemeinderatssitzung nachgeholt werden. Ebenfalls nicht behandelt werden konnte der Tagesordnungspunkt zur Unterstützung des DSV Leoben. Vorgesehen war, wesentliche Vermögensgegenstände aus der Insolvenzmasse zu übernehmen und damit für den Spielbetrieb des Vereins in Leoben zu sichern.