Rekordbudget in Leoben für 2020

Budget der Stadt Leoben für 2020 beträgt € 120 Mio. Umstellung auf neues Haushaltsrecht stellt Gemeinden vor große Herausforderungen.

Leoben, 09.12.2019

Gruppenbild

V.l.: Mag. Andrea Pichler, Finanzdirektorin der Stadt Leoben, Leobens Bürgermeister Kurt Wallner und Finanzstadtrat Willibald Mautner; Bild: Foto Freisinger

Ab 2020: “Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung”

Hatten die Gemeinden bis dato ihre Finanzgebarungen in der sogenannten „Kameralistik“ also Einnahmen- und Ausgabenrechnung zu führen, gilt ab Jänner 2020 die so genannte „Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung“ (VRV), bei der die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage darzustellen sind. Dadurch soll eine Vergleichbarkeit mit der Privatwirtschaft ermöglicht werden, die ihre Abschlüsse schon seit Jahrzehnten nach den Bilanzierungs- und Rechnungsvorschriften darstellt.

„Eine große Herausforderung für kommunalpolitische Verantwortungsträger und die Finanzverwaltung; speziell die Vermögensbewertung für Gebäude, Liegenschaften, Straßen, Plätze, etc“, so Leobens Finanzreferent Willibald Mautner. „Nichtsdestotrotz hat die Stadt Leoben ihre Hausaufgaben gemacht und das Budget für das kommende Jahr fristgerecht und zukunftsweisend erstellt“, so Mautner weiter.

Erfüllung des gesetzlichen Auftrags

Das Budget 2020 ist geprägt von Ausgaben in der Höhe von € 76,2 Mio. die primär für die Erfüllung der gesetzlichen Ausgaben der Kommune für die Bereiche Bildung, Kinderbetreuung, soziale Wohlfahrt für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, Erhaltung der städtischen Infrastruktur, etc. dienen.

Allgemeine Verwaltung € 9.785.300 12,8%
Öffentliche Ordnung/Sicherheit € 1.368.200 1,8%
Unterricht, Sport, Wissenschaft € 11.865.300 15,6%
Kunst, Kultur, Kultus € 4.396.100 5,8%
Soziale Wohlfahrt € 11.744.700 15,4%
Gesundheit € 365.500 0,5%
Straßen- und Wasserbau € 2.692.100 3,5%
Wirtschaftsförderung € 926.200 1,2%
Dienstleistungen € 28.144.700 36,9%
Finanzwirtschaft € 4.951.900 6,5%
GESAMT € 76.231.00 100%

Investitionen in die Zukunft

Aber auch für Investitionen in die Zukunft. So stehen der Umbau des Kindergartens Donawitz II, die Errichtung des Wissens- und Kommunikationszentrum, das Projekt „Fahrradkonzept“, die infrastrukturelle Entwicklung an der Mur, die Hauptplatzsanierung, der Umbau des Congresses und des Alten Rathauses, die Umsetzung des Spielplatzkonzeptes, etc. auf dem Programm, welches über mehrere Jahre abgearbeitet werden muss und Investitionen allein für das Jahr 2020 in der Höhe von € 15,8 Mio. bedarf.

Beiträge zur Hebung der Lebens- und Umweltqualität

„Es sind dies signifikante Beiträge zur Hebung der Lebens- und Umweltqualität in der Stadt Leoben, einhergehend mit der Sicherung von werthaltigen Arbeitsplätzen im lokalen, regionalen, wirtschaftlichen und industriellen Umfeld“, so Leobens Bürgermeister Kurt Wallner.

Ihre Einnahmen in der Höhe von € 82, 2 Mio. erzielt die Stadt Leoben u.a. durch die Einhebung der Kommunalsteuer und der sonstigen Gemeindeabgaben (€ 17,6 Mio.), Transferzahlungen (€ 7,4 Mio), Erlöse aus Vermietung und Verpachtung, wirtschaftlichen Leistungen, sonstigen Erträgen (€ 29,4 Mio) und aus Mitteln des Finanzausgleiches (€ 27,8 Mio).

Stadtwerke Leoben

Bei den Stadtwerken Leoben, die sich zu 100% im Eigentum der Stadt Leoben befinden, wird der Weg der nachhaltigen Investitionen für Leoben auch im Jahr 2020 fortgesetzt und somit weiter u.a. in den Ausbau der Stadtwärme Richtung Leoben-Lerchenfeld, in die Erneuerung der Wasserleitungen zur optimalen Trinkwasserversorgung der Bevölkerung und in die Sanierung der Tiefgarage am Hauptplatz investiert (€ 8,971 Mio.)

In Summe beträgt der prognostizierte Umsatz der Stadtwerke für das kommende Jahr € 22 Mio.

Infrastrukturentwicklungs-Kommanditgesellschaft

Die Infrastrukturentwicklungs-Kommanditgesellschaft der Stadt Leoben (Infra-KG) befindet sich im 100%-Besitz der Stadt Leoben und ist für die Durchführung infrastruktureller Maßnahmen zuständig. Schwerpunkte hierbei sind das Bildungszentrum Pestalozzi und das Bildungszentrum Innenstadt. Beide Bauvorhaben sind abgeschlossen, wobei für den Bereich des BZ Innenstadt per 2020 Ausgaben in der Höhe von € 0,5 Mio vorgesehen sind.

Fotokennung: Foto Freisinger, honorarfrei abzubilden

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MSc
Gerhard Lukasiewicz