Gemeinderat: Vieles wird in Leoben neu geregelt

Straßen- und Parkgestaltungskonzepte, Sommerkarte für das Asia Spa und neue Marktordnungen dominierten die Gemeinderatssitzung.

Leoben, 22.06.2018

Glacis-Park Luftaufnahme

Der Leobener Stadtpark Glacis soll neu gestaltet werden; Bild: Foto Freisinger

In der gestrigen Gemeinderatssitzung informierte Bürgermeister Kurt Wallner den Gemeinderat über folgende Sachverhalte:

Verkehrsberuhigte Zone geplant

Für den Teil der Franz Josef-Straße zwischen Erzherzog Johann-Straße und Hauptplatz liegt ein Verkehrs- und Gestaltungskonzept vor. Der gesamte Bereich soll eine verkehrsberuhigte Zone werden, ausgestattet mit Bäumen, Sitzgelegenheiten und Fahrradabstellplätzen mit E-Ladestationen. Das Projekt ist im Budgetvoranschlag 2019 gelistet. Nach Genehmigung durch den Gemeinderat könnte im April 2019 mit den Bauarbeiten begonnen werden, die dann bis Ende 2019 dauern würden.

Masterplan für den Glacis-Park

Der Stadtpark am Glacis, die zentrale Parkanlage im Zentrum von Leoben, wurde von einem Wiener Büro für Landschaftsarchitektur einer Prüfung unterzogen. Nun liegt ein Masterplan für die Parkanlage, die 1968 fertiggestellt und bis in die 1980er Jahre erweitert wurde, vor. Die Basisstruktur des Parks, dessen heutige Sichtachsen in den 1990er Jahren hergestellt wurden, soll erhalten bleiben. Innerhalb von ungefähr zehn Jahren sollen nun auf der 2,5 ha großen Parkfläche (3,2 ha inklusive dem Eggenwald’schen Gartenhaus) Änderungen nach vordefinierten Teilbereichen vorgenommen werden.

Der historische Altbestand des Glacis mit der Straße und dem Übergang zur Häuserzeile soll fließend und barrierefrei gestaltet werden. Die steile Böschung im zentralen Wiesenbereich soll abgeflacht werden. Damit soll auch der dort befindliche Pavillon wieder besser zur Geltung kommen und verstärkt als Musikpavillon genutzt werden. Der Bereich der Spielplätze soll zeitgemäß gestaltet werden. Im Bereich des Eggenwald`schen Gartenhauses soll ein vom Verkehr abgegrenzter und beschatteter Freizeitbereich mit Sitzmöglichkeiten entstehen. Die Kosten dafür werden sich auf bis zu 4 Millionen Euro belaufen.

Anfrage für Apotheke in Leoben-Lerchenfeld

Die Anfrage von Bürgermeister Kurt Wallner auf Errichtung einer Apotheke im Stadtteil Leoben-Lerchenfeld wurde von der Österreichischen Apothekerkammer zum gegenwärtigen Zeitpunkt wiederum abgelehnt. Eine Bedarfsabschätzung durch die Wirtschaftsabteilung der Österreichischen Apothekerkammer kam zuvor zu einem negativen Ergebnis. Da der Stadtteil wächst und demnächst mit der Proleber Siedlung verbunden wird, wird die Stadtgemeinde Leoben zu gegebener Zeit eine neue Anfrage tätigen.

Beschlüsse des Gemeinderats

Im Folgenden beschloss der Gemeinderat:

Vergünstigungen im Asia Spa
Im Asia Spa Leoben kostet die Sommerkarte für Erwachsene 54,40 Euro pro Monat (Juli und August). Für Kinder kostet die Sommerkarte 29,60 Euro im Juli und August. Sie ist für zwei Monate gültig.

Konzept für Radverkehr
Die Stadt Leoben hat ein Planungsübereinkommen zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes zwischen dem Land Steiermark und mehreren Umgebungsgemeinden vereinbart.

Verpflichtende KFZ-Stellplätze bei Bauverfahren
Die Kraftfahrzeug-Stellplatzverordung der Stadt Leoben legt die Anzahl der bei einem Bauverfahren verpflichtend herzustellenden KFZ-Stellplätze in bestimmten Bereichen, eingeteilt in Innenstadt und Waasenvorstadt bzw. restliches Stadtgebiet von Leoben, fest:

Innenstadt und Waasenvorstadt
Wohneinheiten bis 45 m2 keine Pflichtabstellplätze
Wohneinheiten bis 45 m2 1 Abstellplatz pro Wohneinheit
Bei mehr als 15 Wohneinheiten Abstellplätze in Tiefgarage oder im Baukörper
bei Wohnheimen:
bis zu 7 Heimplätze keine Abstellplätze
ab 8 Heimplätzen nach dem Steiermärk. Baugesetz
ab 60 Heimplätzen Abstellplätze in Tiefgarage oder im Baukörper
bei Büro- und Verwaltungsgebäuden:
bis 7 Dienstnehmer keine Abstellplätze
ab 8 Dienstnehmer nach dem Steiermärk. Baugesetz
ab 60 Dienstnehmern Abstellplätze in Tiefgarage oder im Baukörper
bei Ladengeschäften, Geschäftshäusern bis 600 m<sup>2</sup> und dergleichen keine Abstellplätze
bei Einkaufszentren nach dem Steiermärk. Baugesetz
Restliches Stadtgebiet von Leoben
Wohneinheiten bis 45 m2 1 Abstellplatz pro Wohneinheit
Wohneinheiten bis 45 m2 1,5 Abstellplätze
Wohneinheiten über 90 m2 2 Abstellplätze
bei mehr als 15 Wohneinheiten (großenunabhängig) Abstellplätze in Tiefgarage oder im Baukörper
bei Wohnheimen:
bei Studenten-Wohnheimen 2 Abstellplätze je 5 Heimplätze
bei anderen Wohnheimen 1 Abstellplatz je 5 Heimplätze
bei mehr als 30 Heimplätzen Abstellplätze in Tiefgarage oder im Baukörper
bei Büro- und Verwaltungsgebäuden 2 Abstellplätze je 5 Dienstnehmer

Neue Marktordnung für Kirtag und Weihnachtsdorf
Die Marktordnung für den Gösser Kirtag wurde neu erlassen. Es dürfen zusätzliche Marktstände am Kirchplatz und in der Timmersdorfergasse stehen, der Markt endet um 24:00 Uhr, das Befahren des Marktbereiches ist von 8:00 bis 19:00 Uhr verboten.

Auch für das Weihnachtsdorf wurde eine neue Marktordnung festgelegt. Der Markt beginnt nun jeweils frühestens am vorletzten Freitag vor dem ersten Adventsonntag im Dezember und dauert bis 1. Jänner.

Förderprojekt für Rad- und Fußwege entlang der Mur
Zwischen dem Land Steiermark und der Stadt Leoben wurde ein Förderantrag in der Höhe von 1.529.580 Euro zum EFRE-Projekt „Regio-Link“ beschlossen. Über den Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der EU-Fördergelder vergibt, die über das Land Steiermark (LH-Stellv. Michael Schickhofer) ausgeschüttet werden, bekommt die Stadt Leoben knapp eine Million Euro für das Projekt „Regio Link“.

Dieses Projekt sieht in den Jahren von 2018 bis 2020 die Erweiterung, Vernetzung und Attraktivierung des Rad- und Fußgänger-Wegenetzes entlang der Mur von Judendorf bis an die östliche Siedlungsgrenze Richtung Nachbargemeinde Proleb und über die neu zu errichtende Proleberbrücke bis zum Bebauungsgebiet „Europacity“ im Stadtteil Lerchenfeld vor. Der Eigenanteil der Stadt beträgt mit 40 Prozent 611.832 Euro.

Förderung für Montanuni-Studierende erweitert
Die Hauptwohnsitzförderung für Studierende an der Montanuniversität Leoben wird auf Leobener Studierende mit Hauptwohnsitz schon vor dem Studium in Leoben erweitert. Sie sind damit den auswärts studierenden LeobenerInnen gleichgestellt. Zudem wurde die Prüfung, ob dies auch für Lehrlinge möglich ist, beschlossen.

Sportförderungen
Der DSV Leoben erhält für ein weiteres Jahr eine Förderung von 120.000 Euro für die Stadion-Erhaltung. Von den Stadtwerken Leoben wird der Verein für die nächste Spielsaison mit 25.000 Euro gesponsert.

Dem SV AT&S Hinterberg wird eine Vereinsförderung von 25.000 Euro und eine Förderung von 2.500 Euro für das 65-jährige Vereinsjubiläum und das Jugendturnier gewährt.

Die Sportvereinigung Leoben (SV Leoben) erhält eine Förderung von 73.500 Euro. Sie betreut die Sektionen Schwimmen, Tennis, Tischtennis, Eishockey und Fechten.

Der DSV Leoben und der SV AT&S erhalten zudem eine Nachwuchsförderung von je 15.000 Euro.

Subventionen
Subventionen wurden auch dem Damen-Fußballclub Leoben (DFC) (12.500 Euro), der Rockveranstaltung Area 53 von Hannes Kaufmann am Veranstaltungsplatz Schladnitz (10.000 Euro), dem Iron Road for Children (IRCF) – das Biker-, Vespa- und US-Car-Treffen am Hauptplatz (10.000 Euro) sowie für das Wiesenfest auf der Brandlwiese (9.400 Euro) gewährt.

Sozialkarten für Ausgleichszulagenbezieher
Personen, die ihren Hauptwohnsitz in Leoben haben und Ausgleichszulagenbezieher sind, bekommen kostenlos jeweils 24 Fahrkarten für die Städtischen Verkehrsbetriebe, gültig für ein Jahr, gewährt.

Ehrungen
Zum Ehrenbürger der Stadt Leoben werden Erich Prattes, Anna Rieder und Leopold Schöggl ernannt. Prattes war Landtagsabgeordneter sowie Kultur- und Finanzstadtrat in Leoben, Rieder Landesrätin, Landtagspräsidentin und Bezirkshauptmann von Leoben, Schöggl Landeshauptmann-Stellvertreter und Nationalratsabgeordneter.

Den Ehrenring verliehen bekommen der ehemalige Stadtrat Wilfried Gröbminger, der ehemalige Generaldirektor der Brau Union Markus Liebl, die ehemalige Landtagsabgeordnete und ehemalige 2. Vizebürgermeisterin Eva Maria Lipp sowie der ehemalige Kulturstadtrat und NMS-Direktor Franz Valland.

Zudem zeichnet die Stadt insgesamt 40 Personen mit Ehren- und Verdienstzeichen aus. Alle Ehrungen werden im Herbst 2018 vorgenommen.

Dringlichkeitsanträge und Petition

Im Gemeinderat wurden sechs Dringlichkeitsanträge und eine Petition der Fraktionen eingebracht.

Abgewiesen wurden die Anträge der KPÖ „Grüne Zonen: Samstag gratis“ und „Aussetzen der Indexanpassung bei Kategoriemietzins“, gemeinsam mit der FPÖ eingebracht, sowie der von der ÖVP eingebrachte Antrag „Erarbeitung von Förderrichtlinien der Stadtgemeinde Leoben“ und der Grünen-Antrag „Flexibler Fahrradstreifen und Müllerbrücke“.

Den Antrag „Familienkarte Asia Spa“ zogen die Grünen zurück. Der ÖVP-Antrag „Plakatier-Verordnung für Leoben“ wurde zurückgezogen. Es werden sich die Klubobleute der Parteien damit befassen. Die Petition der Grünen an Bundesregierung und Nationalrat „Keine Abschiebung von Jugendlichen, die eine Lehre absolvieren“ wurde angenommen.

Verlauf der zweiten Mountainbike-Strecke in Leoben

Die Wegstreckenbeschreibung für die zweite Mountainbikestrecke in Leoben führte kürzlich zur Verwirrung, weil auch die Katastralgemeinde „Kletschach“ in Proleb erwähnt wurde.

Luftbild: Verlauf der Strecke

Verlauf der neuen Mountainbike-Strecke; Bild: GIS Steiermark

Streckenverlauf im Detail
Die Mountainbikestrecke verläuft von Seegraben über den Veitsbergweg, Sonnensiedlung, Prentgraben, Dorfstraße, Veitsberg, Laintal. Sie teilt sich bei der Prentgraben-Brücke in eine Extremvariante über die Johanneskapelle Richtung Proleb (oberhalb der Pferderanch Scheer) und in eine Normalvariante, die auch rechts von der Prentgraben-Brücke Richtung Proleb abzweigt und unter der Pferderanch Scheer einmündet. Schließlich führt sie hinauf in Richtung Himberger Eck und ins Laintal.

Fotokennung: Freisinger bzw. GIS Steiermark, honorarfrei abzubilden

Ansprechpartner für Medien

MSc
Gerhard Lukasiewicz